Hetzjagd durch die Zeit.
Dokfilm über Berlin 45-49, mittelmäßig.
Frühs bei H. S. wegen Gewerbe und Raum.
Jagd nach einem polizeilichen Führungszeugnis.
Paß abgeholt.
Ganztagsvortrag von Prof. Dr. Graichen kommt an.
Archive for the ‘Auslandsreisen’ Category
01. März 1990 – Hektik
Donnerstag, Januar 12th, 201208. Februar 1990 – Blick in die Zukunft
Donnerstag, Dezember 29th, 2011Die Wochen rasen.
Brief von Kurt gestern. Er ist sehr deprimiert, müde. Es trifft ihn nun vielleicht auch noch, daß ihn die LPG aus dem Wochenendhaus rausschmeißt.
Das spektakuläre Angebot der BRD-Regierung zu Verhandlungen für eine Währungsunion (nachdem noch gestern der Bundesbankpräsident dies abgelehnt hatte, stimmt er heute zu!) beweist einmal mehr den klaren, geraden Kurs dieser Regierung auf die Zerstörung der DDR. Es gibt keine politische Kraft, dies aufzuhalten. Modrow kann nur (und jede Folgeregierung) unser Fell so teuer wie möglich verkaufen. Unser stellvertretender Bildungsminister Abend (?) (CDU-NF) kündigt auch auf diesem Gebiet die Restauration an. Berghofer in Davos präsentierte sich als Groß-Liquidator.
Schewardnadse warnte vor dem Revanchismus, der sich unter dem Deckmantel der deutschen Vereinigung kräftige. Carmen findet das nun doch übertrieben. Ich werfe ihr vor, dass sie Entwicklungen erst sehe, wenn sie eingetreten sind. Dabei erinnere ich sie, dass wir uns noch vor 14 Tagen erbittert über meine Worte stritten, dass es der BRD einzig und allein um den Anschluß der DDR gehe. Unter dem Eindruck des Ministers Abend (o.ä.), der sie auch deprimiert hatte, widerspricht sie diesmal meinen Vorwürfen nicht.
Fernsehinterview mit Bärbel Bohley. Ich begreife deutlicher, dass diese Leute, diese wenigen Leute, die einzigen Helden unserer jüngsten Geschichte waren. Ich meine die Oppositionellen, die Verfolgung auf sich genommen haben, weil sie für die Demokratie kämpften. Sie waren vor ein, zwei Jahren eine verschwindende machtlose Minderheit und sie wir sind es auch jetzt und werden es auch in absehbarer Zukunft sein. Es geht – ich wiederhole es – heute nicht mehr um Demokratie in der DDR, sondern um die Zerstörung der DDR, d.h. die Vollendung dieses Prozesses und das Aufsaugen der Reste durch die BRD.
Was ich für die Zukunft erwarte:
Die BRD (der BRD-Imperialismus) landet ohne einen einzigen Schuß abzugeben, ausschließlich mit ökonomischer und politischer Überlegenheit, einen absoluten Sieg über die DDR (Einverleibung). Die DDR wird entwaffnet bei Fortbestehen der Bundeswehr. (Ebenso ist der Warschauer Vertrag zerfallen, bei Fortbestehen der NATO, die sich nur modifiziert, auch militärisch gesehen)
Die „Verdauung“ der DDR bedeutet für die BRD eine große Anspannung, die sie aber – mit gelegentlichem Magendrücken – bewältigt (in 5-10 Jahren). Der BRD-Imperialismus (genauso der USA-Imperialismus) haben ein ungeheures Erfolgserlebnis. Die im Osten liegenden Ziele dieses Imperialismus (Polen, CSSR, Königsberg) werden zu Zielen realer Politik. Dabei beschränkt sich die BRD weiter auf den Einsatz ök. und pol. Macht (während sie die militärische Macht in Reserve hält, teilverringert, konserviert). Das Erringen einer gravierenden Herrschaft Dominanzposition im EG-Raum, d.h. in Europa überhaupt, wird weiter betrieben, läuft parallel zur offensiven Ostpolitik.
In Deutschland besteht immer und zunehmend eine nationalistische Komponente bzw. Alternative.
All dies ist wahrscheinlich, weil die UdSSR in den nächsten 15 Jahren ihre Rolle als Supermacht nicht voll wahrnehmen kann, vielleicht einige dieser Funktionen erfüllt aber in anderer Hinsicht (ich glaube einschließlich der Königsberger Frage) nur die Kräfte einer Regionalmacht aufbringen kann.
Welche neuen strategischen Ziele sich in dieser Situation der USA-Imperialismus setzt, ist mir unklar, aber sie werden auf jeden Fall offensiv sein, die SU in ihrer Handlungsfreiheit einschnüren und auf solider oder überragender (?) militärischer Stärke basieren.
Die Widersprüche zu den Armen der Welt werden in vieler Hinsicht unerträglich werden. Natürlich erstmal für diese. Es kann zu offenen Kämpfen kommen, die aber mit Niederlagen für die Zivilisation enden, egal, welche Seite siegt.
Die sozialen Konflikte in den triumphierenden Ländern der Kapitalherrschaft verschärfen sich. Es ist mir unübersehbar, welche Folgen die Beseitigung der realen stalinistischen Alternative haben kann. Ist es möglich, dass nach einer Etappe von vielleicht 20, 30 Jahren der Kapitalismus reale innere Reform- und Revolutionskräfte gebiert + in der SU ein demokratischer Sozialismus entstanden ist + die armen Länder (einschließlich China) Bedingungen und sogar Zwänge für eine grundsätzliche Reform des Kapitalismus schaffen? Das steht in den Sternen.
Heute, denke ich, geht es darum das Überleben bisheriger sozialistischer Ideen zu sichern und eine für die Zukunft mögliche sozialistische Idee zu entwickeln. Es wird – für wie lange? – keine Einheit der Linken geben. Sie werden also auch keine starke Vertretung im Bundestag haben (vielleicht gar keine). Freilich, nach der gegenwärtigen absoluten Niederlage der stalinistischen „Linken“, könnten einige zusätzliche Impulse für linke Positionen entstehen, so dass diese Kraft überlebt.
Für mich folgt: „Links“ (sozialistisch) wird wieder zu einer Frage von Zirkelpolitik (Machtlosigkeit). Handlungsmöglichkeiten bestehen auf demokratischer Ebene (Basisdemokratie).
Zukunft der Weiterbildung im Ministerium, meines Arbeitsgebietes… Sollte ich mich nicht davor bewahren, mich mit der ideologischen Formierung des neuen Systems zu beschmutzen. Das würde ich doch als Ideologe/Organisator machen. Sollte ich mich nicht lieber als Verkäufer meiner Ware Arbeitskraft ehrlich auf den Markt begeben. Mit den Marktgesetzen leben, spekulieren und ihr Opfer sein. Diese Linie des „Widerstand Leistens“ im System selbst, die bringt doch nichts, wie mir meine bisherige Praxis bestätigt (bringt nichts für die moralische Integrität und Gesundheit).
Hab‘ soeben unsere Flüge gebucht (im August nach Burgas und zurück). Ab morgen wären sie um mehr als 200,-M/Person teurer gewesen.
Soeben Termin gemacht mit Frau Beringer, der Kaderleiterin des Hauptpostamts 8.
Auf dem S-Bahnhof Alexanderplatz traf ich Eberhard Ackermann aus Moskau kommend hier zum Soziologenkongreß, seit Oktober 89 nicht mehr in der DDR gewesen. Er findet vieles einfach unbegreiflich. Wir reden kurz über die Vereinigungseuphorie. Auch er ist noch in der Partei.
Lesend in „Initial“ 1/90, Brie, Peche, Sozialismuskonzeption ergeben neue Anregungen, fast möchte man sagen, aus der Theorie hergeleitete Hoffnungen. Nach dem Motto: Was geistig nicht wirklich überwunden wurde, kann nicht sterben. Aber andererseits sind es dann immer wieder Fakten des Tages, die solche Hoffnungskeime niederschlagen.
Für die Konzeption „Zentralschulen“ habe ich noch nichts aufgeschrieben, mache mir Gedanken, muß aber morgen ‚was zu Papier bringen.
03. Februar 1990 – Spaziergang Westberlin
Montag, Dezember 26th, 2011
Spaziergang nach WB, Chausseestr/Müllerstr. entlang, dann am Tegeler See. Informationen über eine Istanbul-Reise.
# Meine eigentliche Urlaubsplanung sah für Sommer 1990 erneut einen Besuch in Südbulgarien vor (Schwarzmeerküste Achtopol). Wie nahe man sich damit bei Istanbul befand, war mir seit langem bewußt. Nun konnte ich erstmals den Gedanken fassen, die Bulgarienreise mit einem Abstecher nach Istanbul zu verbinden. #
13. Januar 1990 – Ein Versuch der Besinnung im Handgemenge – Vorschläge lokale Selbtverwaltung
Montag, November 28th, 2011# Ich greife zur Orientierung beim Lesen noch einmal auf die kommentierende Bemerkung zurück, die ich bereits zum 8.12 1989 gepostet habe:
Die letzten Wochen des Jahres 1989 und die ersten des Jahres 1990 waren voller politischer (und auch menschlicher) Dramatik. Für mich persönlich war es die Zeit, in der mir klar wurde, daß die DDR untergehen würde. Mein Tagebuch zeugt von intensiver Informationsaufnahme. Es enthält besonders viele Zeitungsausschnitte (die ich hier nur in Auswahl posten konnte) und andere Dokumente. Eigene Notizen sind dagegen fast immer kurz und bruchstückhaft. Es war einfach nicht die Zeit für lange Betrachtungen. Die Ereignisse ermöglichten blitzartige, klare Einsichten. Aber auch verzerrte Wahrnehmungen und extreme Wertungen passierten mit mehrfach. Am 13. und 14. Januar fand ich erstmals ein wenig Zeit zur Reflexion was sich in einem längeren Text niederschlägt. #
Gestern Abschiedsbegegnung mit Dieter Papsch. Er hat einen Brief an Gysi geschrieben (Anlage dazu von Dr. Exner). Wider die Kadermafia des ZK. Papsch sympathisiert mit der Plattform Michael Brie. Er geht jetzt zum KAB # „Kraftwerksanlagenbau“# -Beimlerstr.
Mit C. „Juvenilmeer“ # Platonow # weiter gelesen.
Nach WB, Ausstellung der Russin Werefkin (Jawlenski) im Haus am Waldsee (Empfehlung von L.) Es war nichts Besonderes. Danach sind wir um den Schlachtensee spaziert.
Flugblatt des NF hier im Wohngebiet, Leerstandswohnungen betreffend. Ich bin unheimlich ärgerlich auf mich – da haben sie uns mit unseren eigenen Waffen mich auf meinem ureigensten Gebiet geschlagen. – (Daraus muß gelernt werden!)
„ND“ meldete am 11.1.90 den Zusammenschluß von Bürgerinitiativen zur Stadterneuerung. Das berührt sich direkt mit meinen Vorstellungen vom Bürgerrat. Auf diesen – jetzt in Bewegung kommenden Zug – werden wir WBA 12 (und wenn er mitmacht der WBA14) aufspringen zur Frage: Endgültige Gestaltung des Wohngebietes Arkonaplatz. Eine große Einwohnerversammlung vorbereiten.
- die Neugründung der SPD aus der SDP
- die Gründung einer Deutschen Gesellschaft (für die Helga Schubert erklärt, dass sie nicht noch einmal ein Sozialismusexperiment erleben möchte)
- die offene Situation nach Gorbatschows Besuch in Litauen.
- der beginnende Krieg zwischen Armenien und Aserbaidshan. Der Zerfall (zumindest der bisherigen) Sowjetunion wird Realität.
- unser Spaziergang durch das Nobelwohngebiet Zehlendorf (Haß und zunehmendes Gefühl d Ohnmacht gegenüber dieser Ausbeuterwelt)
- die Erfahrung der „Baugrube“
- die bundesdeutschen Politiker und Industrieherren, die sich in unserem Fernsehen wie die Herren aufführen, die sich mit gerade noch geduldeten Statthaltern abgeben.
Meine Urlaubswünsche: 2.- 4.5. – 3 Tage, 28.4. – 6.5. – Rügen, 15.8. -7.9. – 18 Tg. Bulgarien, 27. u 28.12. – 2 Tg Skaby
Wo hat unsere Niederlage angefangen?
Vielleicht mit dem Einsatz von Gewalt gegen persönliche Arbeit (vgl. „Baugrube“)?
Mit der Abkehr von Lenins „festen Stegen der materiellen Interessiertheit“ (Okt. 21) und der Ersetzung durch Stalins Marsch der Gewalt?
Für mich ist dies eine durchaus schwere, persönlich tiefgreifend krisenhafte Situation.
Auf der ganz allgemeinen Ebene meiner Ideale wird es anscheinend Verschiebungen geben (ich möchte ja im Sinne Tucholskis sehr radikal prüfen). Es geht um die Bedeutung dieses Gefühls „der Freiheit im Blut“ # Siehe Artikel Weltbühne 2/90 #.
Es geht um die „Souveränität des Individuums“ als dem Grundwert.
Ist es nicht erst dieser Ansatz, der es dem Marxismus erlaubt, auch eine vollgültige Theorie des Überbaus zu entwickeln? Es kann doch kein Zufall sein, daß es der Marxismus zu einer solchen Theorie nicht gebracht hat.
Nach der Anerkennung der Souveränität des Individuums (die aber absolut notwendig ist) folgt dann gleich die Krux:
Souveränität des ausbeutenden Individuums versus
Souveränität des ausgebeuteten Individuums.
Ich spreche nur von einer Verschiebung des Ideals, denn angenähert an diesen Standpunkt bin ich schon lange.
Die großen Veränderungen, keine Verschiebungen, sondern wahrhaft einen Zusammenbruch, gibt es hinsichtlich der REALITÄT meiner Ideale.
Der Glaube, wir würden uns auf dem Weg der Verwirklichung dieser Ideale befinden, d.h. wir hätten bestimmte Grundwerte (Enteignung des Privateigentums an den Pm als Grundlage der Gesellschaft) unumkehrbar gesichert, dieser Glaube ist im Begriff völlig zusammenzubrechen. Zumindest die reale Möglichkeit, dass wir alles Erreichte, die doch wichtigen Grundlagen des Sozialismus verlieren (nämlich die Entmachtung des Privateigentums), diese reale Möglichkeit muß ich anerkennen.
Für mich persönlich kann das bedeuten, mich in der Position eines deutschen Kommunisten der 20er Jahre wieder zu finden.
Da ist es schade, dass ich schon 50 Jahre alt bin. Meine 20, 25 besten Jahre sind verschlissen. Ich glaube, weder die geistige Frische noch die physische und nervliche Kraft für einen großen Aufbruch zu haben. Da ist Müdigkeit. Da fehlt der Tatenmut, einfach frei ins Ungewisse zu handeln. Jetzt sich an den Anfang eines Handlungsbogens stellen, der erst jenseits meines 80. Jahres wieder den Boden berühren würde? Nein, das wäre töricht.
Nein, ich kann nur – ohne jede Illusion über meine realen Wirkungsmöglichkeiten – das mir Mögliche beitragen:
- indem ich für eine wahre Erneuerung meiner Partei eintrete
- indem ich versuche, meine Stimme in meiner Partei hörbar zu machen (im Rahmen der Plattform 3. Weg)
- indem ich in neuer, viel kühnerer Weise versuche Bürgerinteressen zu kennen, zu formulieren, zu organisieren.
Es geht um den Bürgerrat „Arkonaplatz“ und um eine Konzeption zur Selbstverwaltung des Wohngebietes Arkonaplatz.
Was gehört dazu?
- Abriß des Holzteils der Baubaracke
- Umwandlung des massiven Teils der Baubaracke in ein Wohngebietszentrum mit guter Speisegaststätte
- gärtnerisch-kulturelle Ausgestaltung des Platzes (Pergola, Sitz- und Spielmöglichkeiten, Konzerte)
- Eröffnung von Läden in unmittelbarer Nähe des Arkonaplatzes
- Fortführung der Buslinie bis zum Grenzübergang Eberswalder Str.
- großzügiger Ausbau einer verkehrsberuhigten Zone vom A. bis zur Mauer bei gleichzeitiger Entwicklung eines Gestaltungskonzepts für das Grenzgelände/Mauerstreifen. (Diese Gestaltung sollte Park- und Kinderspielzonen vorrangig berücksichtigen daneben aber auch Raum für kommunale Dienste, Handwerker, Gewerbe schaffen.
- Erarbeitung eines entsprechenden Gesamtkonzepts Arkonaplatz als Bestandteil eines Projektes „Stadterneuerung“.
- Konstituierung eines (ehrenamtlichen) Bürgerrates „Arkonaplatz“, (der in sich wesentliche Teile der Wahlkreise 3 und 4 vertritt) und ein Mitspracherecht bei der bei der Planung und Durchführung des o.g. Konzepts hat (und überhaupt bei allen kommunalpolitischen Fragen im allgemeinen und das eigenen Gebiet betreffend)
- Sicherung der materiellen und finanziellen Bedingungen des Bürgerrates, hauptamtlich ist der Sekretär des Bürgerrates (der bisherige staatliche Beauftragte)
- Fixierung der Stellung und Kompetenz gewählter (im wesentlichen auf Wahlkreisebene) Bürgerräte in einer neuen Kommunalverfassung („Legislative zum Anfassen“). (Die gewählten Mitglieder der Bürgerräte sind zugleich Abgeordnete der Stadtbezirksversammlung (Personenwahl) und beanspruchen 50% der Mandate. Die andere Hälfte der Mandate wird von den Parteien nach der Verhältniswahl belegt.
- Die Bürgerräte entscheiden selbständig über den lokalen Haushalt und setzen lokale materielle und finanzielle Kapazitäten selbständig ein. Sie verfügen (u.a.) auch über eigene lokale Einnahmequellen.
- Vergesellschaftung (Vergenossenschaftlichung) der KWV in Korrespondenz mit der Entwicklung eines Hof- und Hausmeistersystems.
02. Januar 1990 – Silvester mit Westberliner Verwandten
Sonntag, November 27th, 2011C.s Westberliner Verwandte bei uns zu Silvester, angenehme Stunden.
Wir unterhielten uns den ganzen Abend über unsere verschiedenen politischen, sozialen und Lebensverhältnisse. Interessanterweise erwähnte keiner auch nur mit einem Wort die „Wiedervereinigung“ oder Vereinigung der beiden deutschen Staaten. Das war einfach kein Thema zwischen uns. Ebenfalls kein Thema –wohl mehr zufällig – war das Reisen ins Ausland.
Der Jahreswechsel direkt dann am Feuer mit Gilbert.
31. Dezember 1989 – Zeitungskehraus
Sonntag, November 27th, 2011Zeitungskehraus.
# Daß die Türken slawische Namen annehmen mußten, hatte ich vor Jahren in Bulgarien hautnah erlebt. Ich fand es nicht nur empörend, weil sowas mit Leninscher Nationalitätenpolitik völlig unvereinbar war, sondern auch, weil ich die Namen meiner türkischen Freunde besonders schön fand. Nun mußte sich plötzlich Ismet „Ignaz“ nennen. #
Mit C.s Verwandten aus Westberlin zu Silvester in Skaby.
30. November 1989 – “Für unser Land”
Dienstag, Dezember 1st, 2009
# Die Zeitungen bringen den Entwurf eines Reisegesetzes, das diesen Namen verdient. Jetzt, nachdem “alle Messen gesungen” sind! Das Trauerspiel in mehreren Akten um das DDR-Reisegesetz verdiente eine gesonderte Darstellung. Es veranschaulicht und beweist die totale Unfähigkeit des Machtapparates und der amtierenden Führung, das Unaufschiebbare und Notwendige zu tun. #
Gestern zum Gespräch in F.s Schule.
Auf Einladung von C. bei Gilbert. Er ist Kontaktmann für „Neues Forum“ im Prenzlauer Berg.
# In Zeitungen (Vergl. die folgenden beiden Ausschnitte) haben diejenigen, die verantwortungsbewußt auf wirkliche Erneuerung drängen Stimme und Tribüne. Die Macht haben sie nicht. Die realsozialistische Apparate- und Funktionärsmacht ist nicht fähig, den Weg zu etwas Höherem einzuschlagen. Sie klammert sich an den alten Stand. Später wird sie radikal beseitigt werden durch die BRD-Macht, eine andere alte Macht. Diese “radikale Beseitigung” ist ein deutsches, insofern historisch zufälliges Phänomen. In den anderen Ländern des Realsozialismus verwandelt sich die alte Apparate- und Funktionärsmacht in die neue alte Macht des Realkapitalismus. Das geschieht in der Form chaotisch, im Wesen bruchlos und geschmeidig. #
# Eben habe ich noch den revolutionären Charakter des Prozesses beschworen, den ich miterlebe, da wird das “Entweder Oder” offen ausgesprochen. Meines Wissens wurde der Aufruf “Für unser Land” bis Anfang März 1990 von 1,5 Mio Menschen unterzeichnet (was ich natürlich nicht beweisen kann). Wikipedia spricht (ebenfalls ohne Quellenangabe) von 200000 Unterzeichnern. #
10.November 1989 – rasende Zeit
Montag, November 9th, 2009Renates Mann, Siegfried, spazierte vergangene Nacht zwischen 0 Uhr und 2 Uhr in Westberlin herum. Fremde prosteten einander mit Sekt und Wein zu.
Gestern gute WBA-Sitzung zur Versorgungssituation.
C. und ich hörten gestern gegen 22 Uhr vom Westfernsehen von den neuen Reiseregelungen Das Westfernsehen berichtete da, daß die ersten DDR-Bürger schon kämen Ein Übergang (Welcher?) wurde gezeigt, wo noch keiner durchgekommen war; der Reporter vor Ort sagte aber, daß sie telefonisch wüßten, daß Bornholmer Straße schon DDR-Bürger durchgelassen worden seien.
Die Mauer wird geöffnet.
Ich bin erschreckt vom Anblick derer, die am Brandenburger Tor auf der Mauer sitzen.
Beratung mit HoDö über freiwillige Arbeit.
Abends Kundgebung im Lustgarten.
Anruf von Roderich – wie ich’s fände.
17. Oktober 1989 – meine Thesen zur Erneuerung des Sozialismus (Thesen 0,1,7,8,9)
Dienstag, Oktober 20th, 2009 
Diese Meldung ist interessant, weil:
* in Dresden der OB und nicht der Parteichef zum ersten Partner wird
* hier möglicherweise tatsächlich praktisch vorgemacht wird, daß die vorhandenen demokrtischen Formen ausreichen (?)
Der folgende Ausschnitt zeigt m. A. n. ebenfalls mehr als nur “Lippentraining” (wie C. gestern sagte). Aber: Ich habe kein Vertrauen zu Schabowski und glaube, daß er nur zur Macht will.
Beim Frühstück bringt A. das Gespräch auf Polizeiübergriffe. Ich erzähle, was ich von Nitschke weiß. Nasdala (!) erzählt von ähnlichem Vorgehen, was ihm bekannt geworden sei.
weiter Gedanken:
0. Das Leben bestraft Fehler unserer Politk.Die Vertrauenskrise, in der sich die DDR befindet, die sich weiter vertieft und zunehmend Züge einer politischen Krise annimmt, wurzelt primär in der Unfähigkeit unserer Parteiführung, die objektiv notwendigen tiefgreifenden Reformprozesse unserer Gesellschaft vorausschauend und folgerichtig zu führen. Weltweit besteht die objektive Notwendigkeit der Erneuerung, der qualitativen Höherentwicklung des Sozialismus, der Reform aller Seiten seines Systems. (Die Erneuerung und Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus, der Theorie des Wissenschaftlichen Sozialismus/Kommunismus ist dabei von überragender Bedeutung. Dies aber ist nicht Gegenstand der folgenden Überlegungen, die sich auf die Reform der politischen und ökonomischen Seite des sozialistischen Systems beschränken.)
Die Notwendigkeit der Erneuerung resultiert
- aus der Notwendigkeit, die Gefahr eines Weltkrieges mit politischen Mitteln zu beseitigen (d.h. unter den Bedingungen einer offenen Auseinandersetzung, eines offenen Wettbewerbs, mit dem Imperialismus).
- aus dem inneren Reifezustand des Sozialismus. Im Innern des Sozialismus bestehen keine Klassen und Schichten mehr mit dem objektiven Interesse, den Sozialismus zu vernichten. Alle Klassen und Schichten der sozialistischen Gesellschaft der DDR sind heute fähig und haben ein Recht darauf, einen eigenständigen Beitrag zur Vervollkommnung des Sozialismus zu leisten. (Unterscheiden zwischen einzelnen politischen Kräften, die sozialismusfeindlich sind und Klassen und Schichten, die nichtantagonistisch zueinander stehen.)
- aus der Aufgabe, die unermeßlichen menschlichen Schöpferkräfte, die sich in Gestalt der wissenschaftlich-technischen Revolution entfalten, zu meistern, ständig zu erweitern und in solchen neuen Formen zu verwirklichen, daß die wachsenden Gefahren der Zerstörung der menschlichen Umwelt und des damit einhergehenden Verlusts des Lebenssinns für jeden Einzelnen überwunden werden.
1. Der Prozeß der Erneuerung des Sozialismus muß von der Partei geführt werden. Zu diesem Zweck sollte das Politbüro sofort um Parteifunktionäre erweitert werden, die entschieden für Reformen eintreten und sich auch öffentlich entsprechend äußern, so daß die Partei zum XII. Parteitag – nach entsprechend demokratischer Vorbereitung – eine neue Führung wählen kann. Unabhängig davon sind bereits heute konkrete Sofortzeichen der politischen Reformbereitschaft der SED notwendig, erste populäre Entscheidungen, die noch nicht Grundsatzprobleme betreffen sollten, die aber unerläßliche Voraussetzung sind, um das schwer geschädigte Vertrauensverhältnis zwischen Führern/Partei/Massen wiederherstellen zu können. Das betrifft z. B. eine detaillierte Information und mutige Stellungnahme zu den zahlreichen Klagen über Gewaltanwendung der Polizei gegenüber friedlichen Demonstranten und Unbeteiligten, nachdem diese festgesetzt waren.
Die Erneuerung muß einzigartigen Werte und Errungenschaften des Sozialismus in der DDR bewahren und ebenfalls erneuern. Dazu zählen
- die Friedensliebe unseres Staates
- die uneingeschränkte völkerrechtliche und innerstaatliche Anerkennung der durch den 2. Weltkrieg geschaffenen Realitäten (besonders der Grenzen)
- Antifaschismus, Antirasssismus
- politische Macht der Arbeiterklasse im Bündnis und Wettstreit mit allen Werktätigen
- Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen durch gesellschaftliches Eigentum an den entscheidenden Produktionsmitteln
- Wiederentdeckung, -belebung und Fortführung der unterdrückten revolutionären und radikal-demokratischen Traditionen des deutschen Volkes
- Solidarität anstelle von Konkurrenz als Grundprinzip des gesellschaftlichen Umgangs der Menschen
- soziale Sicherheit in Verbindung mit hohem Leistungsstreben durch konsequente Verwirklichung des Prinzips der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik
- Perspektivgewißheit und historischer Optimismus.
# Zu These 2 weiter mit den Ausführungen vom 13.10. #
7. Die gesetzgebende Macht im erneuerten Sozialismus liegt bei der obersten Volksvertretung (Volkskammer), die aus demokratischen Wahlen hervorgeht. Alle exekutiven Organe sind der Legislative untergeordnet.
Wie sollte die nächste Volkskammer gewählt werden (und damit der Übergang zum konsequenten Rechtsstaat eingeleitet werden)? Diese Wahlen dürfen nicht zu einer politischen Destabilisierung des Sozialismus in der DDR führen. Sie dürfen ebensowenig zu einer Zementierung überlebter Verhältnisse führen und müssen der freien Willensentscheidung des Volkes Ausdruck geben. Ich bin der Meinung, daß wir uns auf das sowjetische Modell der Wahlen zum Volkskongreß orientieren sollten, mit folgenden Bestimmungen:
50% der Abgeordnetenmandate werden von den Parteien und Organisationen des Demokratischen Blocks im bisherigen Proporz belegt und von ihnen direkt in die Volkskammer gewählt. Die andere Hälfte der Abgeordneten wird als Person (mit einem persönlichen Wahlprogramm) von den Wählern direkt gewählt. Diese Abgeordneten dürfen audrücklich keinem Fraktionszwang unterworfen werden. Die Wähler in den Wahlkreisen können unbegrenzt Kandidaten vorschlagen. Gewählt ist, wer mehr als 50% der abgegebenen Stimmen hat. Falls kein Kandidat dies erreicht, Stichwahl nach zwei Wochen zwischen den beiden Erstplazierten – Entscheidung nun mit einfacher Stimmenmehrheit.
Die öffentliche Kontrolle der Wahlen über alle mit der Wahl zusammenhängenden Fragen ist zu sichern. Ergebnis muß ein Parlament sein, in dem die bisher staatstragenden politischen Kräfte diese Funktion weiter ausüben können, in dem zugleich aber ihr Monopol der politischen Artikulierung gebrochen ist. Im Verlauf einer Legislaturperiode müssen alle beteiligten Kräfte sozialistischen Parlamentarismus lernen, so daß nach Ablauf von 5 Jahren eine Wahl unter weiter gereiften demokratichen Verhältnissen möglich ist.
Für die Anwendung dieses Wahlsystems ist Eile geboten. Man darf nicht warten, bis sich eine politische Opposition bildet und soweit gefestigt ist, daß sie die Personenwahl zu einer Parteienwahl auf der ganzen Linie macht und, momentane Stimmungen ausnutzend, eine Erdrutschsieg gegen den Demokratischen Block erzwingt. Eine solche Entwicklung würde zwar nicht automatisch die Preisgabe des Sozialismus bedeuten, würde aber unnötige Risiken enthalten.
8. Die Rolle der Medien muß tiefgreifend verändert werden. Meinungspluralismus ist durchzusetzen. Abschaffung des Genehmigungswesens. Erste Pflicht der Medien ist aktuelle wahre Information in der ganzen Widersprüchlichkeit der Ereignisse. Ihre zweite Pflicht ist die Unterstützung der Bürger bei der politischen Wertung von Ereignissen und Zusammenhängen aus der Sicht der Parteien, Organisationen und Gruppen, die verantwortliche Träger des jeweiligen Mediums sind. Die Medien sollen die Kommunikation in der Gesellschaft vermitteln, Tribüne des Streits sein. Das bisher miserable Niveau unserer Tagespresse und Wochenillustrierten darf nicht vergessen machen, daß ebenfalls eine durchgreifende Qualitätserhöhung der Wochenzeitschriften und Periodika notwendig ist, die der intellektuellen Selbstverständigung und Selbsterziehung der Gesellschaft dienen (z. B. “Sonntag”, “Weltbühne”, “Sinn und Form”, “NDL”). Ein Weg zur Lösung dieser Aufgabe ist, neben der systematischen Heranziehung eigener profilierter Autoren (z. B. Chr. Wolf, Ch. Hein, V. Braun und Jüngerer) ein kräftiger Schub in Richtung Internationalisierung der Thematik und Autorenschaft.
Eigenverantwortung der Redaktione! Offenlegung der Finanzierung der Medien!
Die mediengerechte Darstellung der Politik der Partei bekommt überragende Bedeutung für die Durchstzung ihrer führenden Rolle. Das erfordert nicht nur eine entsprechende Befähigung ihrer Führer und aller hauptamtlichen Funktionäre, sondern auch entsprechende Organisationsformen (Pressestelle, Pressesprecher, Kolumnisten usw.)
9. Im Unterschied zur politischen Reform verfügt unsere Partei für die ökonomische Reform über ein tragfähiges Konzept. Es muß weiter vervollkommnet und energischer und ohne Abstriche durchgesetzt werden. In Bezug auf die ökonomische Reform schließe ich mich dem Konzept von Prof. Dr. Hans Joachim Beyer, Akademie für Gesellschaftsissenschaften beim ZK der SED an (ebenso Prof. Dr. Dieter Graichen, TH “Carl Schorlemmer”, Leuna-Merseburg), das der Parteiführung vorliegt.
Ausgangspunkt der Wirtschaftsreform der DDR sind die Kombinate, Wirtschaftseinheiten, die zur Meisterung der w-t Revolution fähig sind und gleichzeitig nach Ware-Geld-Beziehungen funktionieren. Mit ihnen kann der demokratische Zentralismus als ökonomisches Prinzip zur Geltung gebracht werden.
Hauptansatzpunkt für die Veränderung des Gesamtsystems der Leitung und Planung der Volkswirtschaft ist die leistungsabhängige Erwirtschaftung und eigenverantwortliche Verwendung der Mittel durch die Wirtschaftseinheiten. So wird ein echtes kollektives Interesse der Produzenten geschaffen. Zugleich geht es um neue Ideen für die bewußte Sicherung von Planmäßigkeit, Gleichgewicht, Proportionalität in der Volkkswirtschaft als Ganzes.Das erfordert es, die Warenproduktion, die bekanntlich die horizontale Verflechtung der Wirtschaftssubjekte zur Grundlage hat, zur Vervollkommnung des demokratischen Zentralismus zu nutzen. Die Kooperationsfreundlichkeit unseres Systems der Leitung und Planung muß entscheidend erhöht werden. Das berührt die Problemkreise:
- materielles Aufkommen/Zuliefererverantortung/Strukturentwicklung der Volkswirtschaft
- Zuliefererpreise und Eigenerwirtschaftung
- volkswirtschaftliche Kostenaspekte der Kooperationsfreundlichkeit
- Wirtschaftsvertrag und Bilanz
- Stärkung des Produktionsmittelhandels
Die Eigenerwirtschaftung berührt solche Probelmkreise, wie
- Bedarfsoreintierung, Sortimentssicherung bei Gewinnorientierung
- Durchschlagen der Eigenerwirtschaftuing auf jedes Kollektiv, jeden Arbeitsplatz
- einfache Reproduktion/erweiterte Reproduktion/steigende Investitionskraft aus effektivem Wirtschaften
- materielle Deckung der Investitionen
- Stabilität der Normative
- Außenhandelsfunktion der Wirtschaftseinheiten
Die ökonomische Reform muß darüber hinaus Antworten geben auf Fragen
- der “ökonomischen Demokratie” (Fragen der Demokratie in und zwischen den Produktionseinheiten)
- des zielstrebigen Ansteuerns der Konvertierbarkeit unserer Währung (Ausbau der Tatsache von zwei Währungen im Land zum Prinzip. Garantie des jährlichen Kaufs einer Mindestmenge von Valuta für jeden erwachsenen DDR-Bürger, Einführung von Möglichkeiten des leistungsabhängigen Erwerbs von Valuta für jeden DDR-Bürger im produzierenden Bereiche.)
- der Subventiuonspolitik (soziale Sicherheit bei gleichzeitiger Stimulierung von Leistung, Sparsamkeit und Effektivität. Reform der Wohnungswirtschaft (Vergl. detaillierte Vorschläge von Prof. Graichen) zur Lösung der Wohnungsgfrage. Fast völliger Stopp des Wohnungsneubaus
- die Beherrschung der durch Ausreisen auftretenden ökonomischen Verluste.
02. Oktober 1989 – ein Sohn-Vater-Briefwechsel in unruhiger Zeit
Samstag, Oktober 17th, 2009“Hallo Vater!
... Zwei Wochen Studium liegen nun schon hinter mir, und es läßt sich alles ganz gut an....Ich habe ja immerhin die Armee hinter mich gebracht. Man ist froh, wenn es vorbei ist, obwohl es mir wirklich nicht schlecht ging. Ich war in Seddin, Nähe Potsdam, und hauptsächlich waren wir bei der Deutschen Reichsbahn im Gleisbau, sind also im Prinzip arbeiten gegangen. Natürlich formt die Armee aber auch, und der Kontakt mit den meist um 3-5 Jahre älteren Kollegen hat mir doch eine Menge gegeben. Bestes Zeichen ist, daß trotz negativer Erfahrungen und Erlebnisse die Zeit doch recht schnell verging. Und nicht zuletzt hatte ich natürlich äußerst günstige Bedingungen für die Heimfahrt. Danach war ich noch 2 ½ Monate arbeiten. Über einen Freund habe ich bei den Theaterwerkstätten der Deutschen Staatsoper begonnen. Ich hatte zwar nur Kulissen zu schieben und sonstige Transportaufgaben zu erledigen, aber es war natürlich ganz interessant.
Und in der letzten Augustwoche bin ich noch nach Ungarn gefahren (und zurückgekommen). 4 Tage Budapest, 3 Tage Balaton, geschlafen auf dem Bahnhof. Budapest war für mich nach 3 Tagen schon so belastend, daß ich merkte, was man an unserem Berlin hat. Laut, voll Verkehr und Hektik und mit wenig Grün. Teuer ist Ungarn für uns ja nun sowieso, mich interessierten nur die Plattenläden. Balaton war dagegen paradiesisch, wenn auch das Wetter schlechter wurde. Vom ganzen Ausreiserrummel hat man dort am allerwenigsten mitbekommen, DDR-Bürger traf man sowieso auf Schritt und Tritt.
Ja und nun hat für mich also das (hoffentlich lustige) Studentenleben begonnen. Deutsch/Englisch-Lehrer in Rostock. 17 Mädchen, 3 Jungen, aber man kann damit leben. Nach zwei Wochen Vorbereitung und Wiederholung unterstützen wir jetzt unsere Landwirtschaft in Form von Kartoffelsortieren. Heute sind wir angekommen in einem Dorf bei Hagenow. Wenn aber die Arbeit so gut ist, wie das Quartier, ist uns nicht bange. Was die Zukunft bringt, werden wir sehen. Ich mache mir aber keine großen Sorgen. Es ist ja noch der Anfang....”
“Lieber Cl.!
Über Deinen Brief, mit dem Du eine Menge erzählt hast, habe ich mich sehr gefreut. Ich habe den Eindruck bekommen, daß Du mit einem freundlichen Realismus an die Dinge herangehst, gleichmütig, ohne gleichgültig zu sein. Was es wohl heißen mag, daß Du Dich so sehr für Platten interessierst? Also nicht für Literatur, gar Lyrik?
Als ich von Deiner Gleisbauarbeit las, fiel mir ein Gedicht von Harald Gerlach ein: “Die Rotte”
“Sperrgleis, für die Ramme frei – Leben
geht an uns vorbei: Züge halten, Züge
fahren. Wir sind, wo wir immer waren; ewig
steht für uns auf Halt das Signal. Wir bleiben
alt, eingeschlossenzwischen Schwellen. Schienen
singen. Pfiffe gellen, Warnlaut, gelb
die Flagge winkt. Hüfttief in den Schotter
sinkt, wer es wagt, sich loszureißen von den
ausgefahrnen Gleisen. Endstation. Mit unserm
Schweiß koffern wir das tote Gleis.”
“Wüstungen” heißt der Gedichtband von Harald Gerlach, in dem ich etliche Gedichte gefunden habe, die mich berührt haben.
Ich habe von Jugend an bis heute immer Gedichte gelesen. Fast alle lesen in ihrer Jugend Gedichte (oder schreiben gar welche) und hören dann auf, wenn sie erwachsen werden.
In Ungarn war ich noch nie (von einem halben Tag Budapest vor Jahren auf der Durchreise abgesehen).
In Bulgarien war ich übrigens oft und könnte Euch verschiedene Privatadressen vermitteln, wenn Ihr daran interessiert wäret.
In den bulgarischen Boden habe ich sozusagen kleine Wurzeln gesenkt. Das hat sich über etwa 10 Jahre hingezogen. Dieses Reisen hat mich eigentümlich untauglich gemacht für Auslandsreisen. In den letzten Jahren bin ich nur in der eigenen DDR-Heimat herumgekommen (auch nicht mehr Bulgarien). Ich finde es sehr schön hier, wenn auch Vieles schmerzlich ist, aber es ist mein Eigentum. Auch dazu fällt mir ein Gedicht ein. Das schreibe ich Dir aber nicht ab. Es wäre zu lang. Außerdem: Was würdest Du von Deinem Vater denken? (Es ist “Mein Eigentum” von Hölderlin, ein Wegbegleiter.)
Reisen ins Ausland, nur um irgendwelche äußeren Schalen zu sehen, erscheint mir sinnlos. Und um die Schalen zu durchstoßen und ins Innere vorzudringen, fehlen Kraft und Zeit. Das soll aber nur realistisch, nicht resigniert klingen. In die UdSSR, das Land der Erneuerung des Sozialismus, zu fahren, habe ich mir fest vorgenommen.
Ich informiere mich intensiv über die Sowjetunion. Mein rusisch habe ich über Jahre vernachlässigt, so daß es mit Originalliteratur nichts ist. Aber die Moskauer “Neue Zeit” habe ich noch in letzter Minute, gleich nachdem die Perestroika begann, abonniert. Nun ist diese Zeitschrift wohl die wichtigste geistig-politische Quelle für mich geworden (zur Zeit).
Um das Studentenleben 17+3 beneide ich Dich ein wenig. Ich bin Zeit meines Lebens in Schulen, Universitäten und Arbeitsstellen gegangen, wo die Männer eindeutig in der Überzahl waren. Nun seid iIhr also die Hähne im Korb? Ob Dein großer Bruder Cr. – er sagte mir, daß er in Rostock arbeitet – ein Auge auf Dich hat? Daß Du das Studentenleben nicht gar zu lustig nimmst? Ich hatte immer den Eindruck, daß er sich sehr für Dich verantortlich fühlt...”