tageundjahre

Gestern zig Seiten HUB-Sozialismuskonzept kopiert. # Materialien der Gruppe um Dieter Klein, Michael Brie, Rainer Land von der Humboldt-Uni. # Endlich hab ich ein modernes Material!

 Telefonat mit D. Voraussichtlich am 16./17.12. nach Coburg.! # Verwandtenbesuch #

S. # mein Neffe # ist mit Familie Anfang November abgehauen.

Familienbrüche auch bei … auf Rügen.

Die Zeitungen sind voller Interessantem!

Heute Abend gehe ich in F.’s Schule.

Auf Arbeit heute schmerzhafte Prellung des linken Fußes.

Das Trauerspiel um die Transporte aus Wandlitz, (die erst in den letzten Tagen getätigt wurden!), offenbart ein solches Unmaß der Amoralität der Ex-Machthaber, dass selbst einem in diesen Sachen kaltblütigen Menschen, wie mir, die Galle hochkommt.

Welch Krise der Partei!

Nasdallala # mein Chef # von Kur zurück. 3,5 Std. Beratung über meine Vorlage zur ZF-Konzeption; kaum Fachgespräch, sondern nur Gelaber. Eine Stunde streiten wir über den einen Satz auf der ersten Seite meines Konzepts: „Der sozialistische Rechtsstaat schließt die Aufhebung der Diktatur des Proletariats ein.“ Sonst äußert sich der „Chef“ nicht zu meinem Konzept. Er wird jetzt in den nächsten Tagen selbst ein Konzept erarbeiten. Ich bin mehr als skeptisch. Dieselbe dümmlich-mißtrauische Arroganz wie bei HoDö # Leiter für Kader und Bildung im MSAB # . Das ist das Ergebnis „negativer Auslese“.

Die Reformproblematik der Apparate im Sozialismus, das ist ein unerschöpfliches Thema, das noch kaum als Thema begriffen ist, von wirklicher Durchdringung ganz zu schweigen. Die Reformunfähigkeit der SED ist gravierend. Sie könnte erschrecken, wenn ich nicht ohnehin wenig erwartet hätte.

Die gestrige Belegschaftsversammlung brachte fast keine Information. Die GO-Versammlung # Grundorganisation der SED # brachte die Delegiertenwahl # zum Sonderparteitag # und eine recht unerquickliche Diskussion. Wir sind 235, 193 sind anwesend (83%). Allgemeine Verwirrung, Resignation und zu kurzes Fragen nach den Ursachen (Alle Schuld hat die Parteiführung). Die Partei ist in einer Krise. In welcher Krise ist die Partei? Die Krise der SED hat leider sehr tiefe Wurzeln. Da ist der Stalinismus. Das geht schon sehr tief. Noch tiefer liegt aber die Wurzel Utopismus bei Marx und Engels. Die Rolle der politisch-kulturellen Verhältnisse war nicht tief genug begriffen. Illusionen über die Arbeiterklasse und damit auch die Diktatur des Proletariats.

Der Arbeitstag heute war anstrengend, fast keine Pause. Interessant: Das Ausladen von Wild.

Danach machte ich einen ersten dreistündigen Bummel durch WB. Nach Geldumtausch besitze ich jetzt erstmals 115,-DM. Der Eindruck ist groß! (Ein einsamer geschlagener Kommunist geht über den Markt.) Die Mauer – sie ist aber nur der Kulminationspunkt – hat uns sehr geschadet.

Als ich 19.00 Uhr zu Hause ankomme, geht gerade C. mit Auszugshelfer Wulf aus der Wohnung. Damit mein Scherbenhaufen vollständig ist.

# Abschrift Protokoll Band 35 (20.11.1989 bis 29.3.1990, hier der Umschlag ) beginnt. #

Hab’ mir heut’ mein Visum geholt.

 Mein erster Arbeitstag zeitweiliger Hilfe: Wir haben effektiv 2 1/2 Stunden gearbeitet, wurden 1/2 Stunden belehrt und haben die übrige Zeit gewartet. Mir scheint, dass wir dort nötig sind, weil die Arbeiter nicht ordentlich arbeiten.

Gleich gehe ich zur Belegschafts-/Parteiversammlung # des MSAB #.

# Einige Erläuterungen zur sozialistischen Hilfe, die ich seit heute leiste: Unsere (wir waren zu zweit) sozialistische Hilfe im November/Dezember 89 im VE (volkseigenen)-Fleischkombinat Berlin wurde damit begründet, die rechtzeitige Auslieferung der in den Kühlhäusern reichlich vorhandenen tief gefrorenen Hühner, Gänse und des Wildes an den Einzelhandel in der Vorweihnachtszeit zu sichern, einen drohenden Versorgungsengpass zu verhindern.

Mit sozialistischer Hilfe wurden in der DDR zeitlich begrenzte, mehr oder weniger freiwillige Arbeitseinsätze meist an „Brennpunkten der materiellen Produktion“ bezeichnet. Oft wurden in dieser Form saisonal bedingten Engpässen (z. B. bei Erntearbeiten), durch Wetterunbilden verursachten Unplanmäßigkeiten (Schneeberäumung, Aufarbeitung von Bruchholz nach schwerem Sturm) oder auch aus gesellschaftspolitischen Gründen eintretenden Verlusten (Republikflucht, Arbeitsverzögerung) und nicht zuletzt vom Planungssystem selbst verursachten Disproportionen entgegengewirkt.

Überwiegend wurden dabei Kräfte aus der Verwaltung aber auch aus der Produktionsvorbereitung, ja selbst aus der Forschung, Entwicklung und technischen Vorbereitung der Betriebe abgezogen und bei wenig qualifizierten Arbeiten eingesetzt.

„Sozialistische Hilfe“ hatte verschiedenartige und gegensätzliche ideologische Bezüge. Nur zwei seien erwähnt:

- übertriebene Hochschätzung der körperlichen Arbeit in der materiellen Produktion und Geringschätzung der Arbeit der „Sesselfurzer“.

- solidarisches Verhalten von Menschen, die beitragen wollten, Alltagsschwierigkeiten des Lebens zu überwinden, die Mitverantwortung wahrnehmen wollten, um das sozialistische System zu stärken.

Ich habe mich auch deshalb mehrfach für solche Einsätze gewinnen lassen, weil ich damals wie heute körperliche Arbeit liebe und als befriedigend empfinde. Ich schätzte es auch, auf diesem Weg unmittelbaren Umgang mit Arbeitern zu haben.

Übrigens hatte ich im Verlauf meiner drei Wochen im Fleischkombinat einmall die Ehre, einen Lkw voller Wildbret zu entladen, die letzte „Strecke“, wie es hieß, von Erich Honecker.

Und eine andere Erinnerung: Während der Arbeit im Kühlhaus rutschte mir eine tiefgefrorenen Schweinehälfte zwischen den Armen hindurch und sauste, Rüssel voran, wie ein Speer, Richtung Fuß, landete doch mehr zwischen als auf meinen Zehen. Seitdem habe ich eine blasse Ahnung, wie sich ein Nagel durch den Fuß anfühlen könnte. (Der Kundige entnimmt dieser Schilderung, dass wir keine Arbeitsschutzschuhe mit steifer Kappe hatten.)

Und eine letzte Erinnerung: Als wir nach einigen Tagen mit den Arbeitern ins Gespräch kamen, wurden wir auch gefragt, was wir machen würden, „wenn es anders käme“. Ich sagte, dass ich vielleicht einen Zeitschriften- und Buchhandel aufmachen würde. Darauf sagte der Vorarbeiter der Gruppe: “Bei dir würde ich mal ein Buch kaufen.“ Damit waren wir „Bonzen“ akzeptiert, in einer Gruppe, in der auch ein ehemaliger Häftling (oft alkoholisiert, trotzdem zupackender Arbeiter) Stimmung machte und die halbe Mannschaft nach 14 Uhr in Westberlin zu finden war.

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Nun aber schnell nachgetragen! Gestern also Besuch von Ch. mit seiner Freundin Anke. (Sie kennen sich vom Studium seit drei Jahren, im März erwarten sie ein Kind.) Sie arbeitet beim ZBfN # Zentrales Büro für Neuererwesen # des Bauwesens. Er ist Bau-Ing. im Tiefbau des Energiekombinats. (Er ist mehr auf der Strecke Mechanik und Instandhaltung tätig.) Schönes langes Gespräch. Ch. kann gut erzählen, z. B. von seiner Reise nach Saarbrücken. Er hat vernünftige Ansichten.

Meine überarbeiteten “10 Thesen” (vom 26.10.89) heute zum ZK gebracht, dort abgegeben. Das Manuskript liegt in diesem Buch.

# Als ich zwei Wochen zuvor begann, diese rücksichtslosen Thesen aufzuschreiben, verstand ich das noch als eine Tat. Nicht nur ich. Inzwischen brachten die zugestandene “Wende” und zugleich die sichtbaren Versuche, alles beim alten zu lassen, eine Flut von ungeduldigen Äußerungen hervor. Die meisten, nicht alle, waren explizit auf die Erneuerung der sozialistischen DDR gerichtet. Als ich mein Papier zum ZK brachte, so etwas zum ersten Mal in fast 30 Jahren Parteimitgliedschaft tat, wurde ich zu einem kleinen Seiteneingang verwiesen. Dort wurde mein Schreiben von irgendeinem Sachbearbeiter entgegengenommen. Ich hatte das Gefühl, mein Herzens- (und Geistes-)erguß würde in einem großen Papierstapel verschwinden und nie eine Menschen erreichen.

Mit einem Blick in die Zeitung an demselben Abend konnte ich mich muhelos überzeugen, daß das ZK jetzt (und vermutlich schon seit einiger Zeit) mit konstruktiven Anregungen und Stellungnahmen, viele davon sicher weitaus konkreter und qualifizierter als meine, überschüttet wurde.

Es war nicht so, daß der Sozialismus keine Ideen hervorgebracht hatte, wie er weiterzuentwickeln sei, wie er “sich neu erfinden könne”. Aber unsere Macht - also die Personen Machthaber und wir selbst, jeder Mitmacher im Machtsystem - hatten eine wahrhaft titanische Arbeit geleistet, den Sozialismus so steril zu machen, daß er in einer Sackgasse landen mußte.

Meine 10 Thesen liegen dem Protokollband mit Schreibmaschine geschrieben bei. Da ich sie seit dem 13. Oktober laufend in ihrem Entstehungsprozeß hier eingestellt habe, verzichte ich jetzt darauf, sie in ihrer endgültigen Form nochmal zu veröffentlichen. Für mich subjektiv waren sie von großer Bedeutung, objektiv waren sie es nicht.

Vielleicht entschließe ich mich, sie mit einer sehr gegenwärtigen Kommentierung im opablog komplett zu veröffentlichen.#

# Reformvorschläge des Kollegiums der Rechtsanwälte:#

# Reformideen aus der Humboldt-Universität: #

# Der Versuch einer diffenrenzierten Wertung von Demonstrationen - bald erwies sich: Zu spät, vergeblich: #

 Heute Abend noch “Das Gebet” von Abuladse.

3. Schluß mit Ignoranz aber auch mit halbherziger Toleranz gegenüber den Reformen in sozialistischen Ländern, vor allem in der SU. Die besonderen Bedingungen der DDR verbieten es, Reformmodelle einfach zu kopieren. Es muß aber die Reformpolitik der KPdSU und anderer sozialistischer Länder (einschließlich SFRJ # Jugoslawien #) gründlich und unvoreingenommen studiert und öffentlich diskutiert werden. In diesen Reformprozessen kommen allgemeine Gesetzmäßigkeiten des Sozialismus zum Ausdruck, die aufgedeckt und auch bei uns durchgesetzt werden müssen. Die bedeutenden positiven Ergebnisse der Reform in der UdSSR und ebenso die wertvollen Lehren und Einsichten in dabei begangene Fehler, über die die KPdSU heute verfügt, sind für uns unverzichtbar. Die Behinderung der Verbreitung sowjetischer Publikationen und Kunstwerke (”Sputnik”, “Neue Zeit”, historische Arbeiten, Filme, Romane) muß sofort eingestellt werden. Eine tiefgründige Auseinandersetzung mit Erscheinung und Wesen der stalinistischen Deformation des Sozialismus ist unerläßlich.

4. Die Höherentwicklung des Sozialismus in der DDR muß in Einheit und lebendiger Wechselwirkung von politischer und ökonomischer Reform erfolgen. Dabei hat - im Sinne Lenins - die politische Reform das Primat, während zugleich und jederzeit die alltägliche, disziplinierte, erfolgreiche Arbeit in der Ökonomie das Hauptkampffeld bleiben muß. Die politische Reform ersetzt kein ökonomisches Konzept. Die Unfähigkeit zur erfolgreichen ökonomischen Reform wird zur Zeitzünderbombe im Sozialismus.

5. Der Kern der politischen Reform besteht in der Reform des Funktionierens der politischen Macht. Die politische Macht unserer Gesellschaft muß unmittelbar den politischen Willen der Arbeiter, Bauern und der anderen werktätigen Schichten in sich verkörpern. Die führende Rolle der Partei muß darin bestehen, den politischen Willen der genannten sozialen Kräfte mit der Arbeiterklase an der Spitze für sich zu gewinnen. Dieses “für sich gewinnen” geschieht im freien Wettbewerb mit all den anderen politischen Kräften, die unsere sozialistische Gesellschaft als nichtantagonistische Gesellschaft hervorbringt und bei Verzicht auf jegliche bevorzugte Schiedsrichter- oder gar Monopolstellung unserer Partei. Den Rahmen für Bildung und Funktionieren der politischen Macht in unserer sozialistischen Gesellschaft (einschließlich der noch vorhandenen Funktionen der Diktatur des Proletariats) bildet der sozialistische Rechtsstaat. Die gegenwärtig wirkende administrativ-zentralistische Machtstruktur ist verpflichtet, sowohl ein Grundkonzept des sozialistischen Rechtsstaats zu schaffen, als auch den Übergang zu diesem neuen System sozialistischer Machtausübung einzuleiten und (in etwa fünf Jahren) im Prinzip zu beenden.

6. Eine Grundfrage im Rahmen des Rechtsstaats, unaufschiebbar eigentlich schon seit Jahren, ist die Frage der Menschenrechte, besonders der individuellen politischen Bürgerrechte. Die entsprechenden internationalen Konventionen, Normen, Regelungen müssen detailliert bekannt gemacht werden und jedem Bürger zugänglich sein. Die innerstaatliche Rechtssetzung von der Verfassung bis zu einzelnen Rechtsakten, muß konsequent mit diesen internationalen Rechtsnormen in Übereinstimmung gebracht (und restlos veröffentlicht) werden. Entsprechende Gesetze müssen für jeden Bürger einklagbar garantieren:

- die kurz- oder langfristige Aus- und Einreise

- Organisierung in Vereine, Organisationen und Parteien im Rahmen der Verfassung

(Die staatlichen Organe sind zur Registrierung solcher Vereinigungen verpflichtet, wenn ein entsprechender Gründungsaufruf in angemessener Zeit (z. B. drei Monaten) von einer angemessenen Anzahl Bürgern (z. B. 5000) unterzeichnet wird. Die Prüfung und Entscheidung auf Verfassungsfeindlichkeit darf erst nach erfolgter Registrierung und muß im öffentlichen Gerichtsverfahren erfolgen.) Alle Parteien und Organisationen sind verpflichtet, ihren Finanzhaushalt offenzulegen.

- friedliche öffentliche Kundgebungen und Demonstrationen (nach den in bürgerlichen Demokratien üblichen Anmeldeverfahren)

- Zugang zu Medien, Selbstherausgabe von Presse- und anderen Medienerzeugnissen nach Erhalt einer entsprechenden Lizenz. (Für die o.g. Vereinigungen ist die Gewährung einer entsprechenden Lizenz automatisch mit der Registrierung verbunden.)

- die Lösung von individuellen und kollektiven Arbeitskonflikten. Dabei müssen auch die Modalitäten des Streikrechts fixiert werden (Verbot politischer Streiks).

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Gestrige Versammlung der SED-GO zeigt:

- insgesamt noch Unfähigkeit zur neuen Arbeit

- Diskussionsbeitrag Steigerwald weist offene Probleme unerbittlich aus (auch vom Minister offengelassene) - Das ist neu!

- absurder Diskussionsbeitrag des ZK-Vertreters, fast keine Hand rührt sich zum Beifall, allerdings ja, H. D. # Kaderchef # und 3,4 andere.

ARD zeigt 100 000 Leipziger auf der Straße + Konzert “Rock und Politik”.

Ich mache eine Milchmädchenrechnung:

* 12,4 Mio wahlberechtigten Bürgern der DDR jährlich den Erwerb von 100,- Valutamark (VM) zu garantieren, erfordert Mittel in Höhe von 1,24 Mrd VM. (Bei einem Kurs von 1:4 würde damit eine Kaufkraft von rund 5 Mrd. M abgeschöpft.)

* Bei (nach staistischem Jahrbuch 1988) einer Erwirtschaftung von rund 16 TM Nationaleinkommen pro Kopf der Bevölkerung (und 1,6 TVM Westexport pro Kopf) entgehen uns durch 100 000 Ausreiser 1,6 Mrd. M an Nationaleinkommen (und 160 Mio VM Export).

viel geträumt, gut geschlafen, schönes Herbstland in Skaby.

 Zu den folgennden Punkten sind die Gedanken aufzuschreiben.

3. Schluß mit Ignoranz und Überheblichkeit gegnüber den Reformen in sozialistischen Ländern.

4. Einheit von politischer und ökonomischer Reform

5. Reform der politischen Macht - Demokratisierung - Rechtssaat

6. Menschenrechte, Bürgerrechte

7. Parlament, die nächsten Wahlen

8. Medien (kultur, Ideologie)

9. ökonomische Reform - Worum es wirklich geht bei Eigenerwirtschaftung und Eigenverwendung der Mittel

- Die Konzepte von Beyer und Graichen zur ökonomischen Demokratie

- Leitung gesamtgesellschaftlicher (ökonomischer) Bedingungen

- Konvertierbarkeit (zwei Währungen)

- Subventionen

- Devisenanrechte

- Wohnungswirtschaft (Graichens Vorstellungen)

10. Die besonderen Bedingungen der DDR berücksichtigen

11. Befähigung der Partei

12. unverzichtbare Werte - unsere Stärken

# Wie an anderer Stelle schon mal erwähnt, hatten alle Parteiorganisationen (und natürlich andere Institutionen auch) für die übergeordneten Leitungen monatliche Berichte zu politischen Stimmungen und Meinungen anzufertigen. Auch wenn diese Berichte oft geschönt waren. (Das Eingeständnis von “schiefen Diskussionen” im eigenen Arbeitsbereich konnte ja sogleich zum Rückschluß auf Mängel der eigenen Arbeit führen.), enthielten sie doch zweifellos viele konkrete Informationen “von der Basis”. Viele Berichteschreiber - ich gehörte dazu - glaubten auch, durch wahrheitsgemäße Berichte Anstöße zu einer besseren Medienarbeit der Partei zu geben. Das war, wie sich schließlich herausstellte, völlig illusionär. Die Selbstherrlichkeit und Ignoranz der “führendsten Genossen” hatte ein mir damals unvorstellbares Niveau erreicht- #

Fülle der Anzeichen für die sich immer weiter zuspitzende Situation. Im Folgenden der Enturf meines diesmonatigen Stimmungsberichts, den ich morgen abzuschreiben gedenke:

“Es ist nicht möglich die Lawine der gegenwärtigen Diskussionen im Einzelnen darzustellen. Folgende Tendenzen zeichnen sich aus der Sicht unserer APO ab:

Realistische Betrachtung bei der Masse der Genossen und Parteilosen des Anteils der Westmedien und der BRD-Politik an der Organisierung der Auseisewelle und Klarheit über den völkerrechtswidrigen Charakter dieser Aktivitäten.

Massive Kritik der Genossen an unseren Medien,. Weil diese keinen Auseinandersetzung zu den bei uns liegenden Urachen der Ausreisewelle führen. Ebenfalls Kritik an den Funktionären von Partei und Regierung, die keine selbstkritische Betrachtung der eigenen Ursachen erkennen lassen. Tendenz zur Ratlosigkeit und Resignation bei manchen Genossen und Parteilosen angesichts der oftmls erlebten Unmöglichkeit, den eigenen Überzeugungen und Vorstellungen zur Stärkung unserer Republik angemessen Geltung zu verschaffen. Wachsend Stimmungen der Besorgnis darüber, daß die Schwäche unserer politischen Überzeugungsarbeit uns verleiten könnte, diese durch den Einsatz von Polizei- oder Sicherheitskräften zu ersetzen.

Zu all diesen Fragen gibt es heftige Diskussionen zwischen Genossen um die Frage, was zu tun ist, um aus der gegenwärtigen defensiven Situation herauszukommen. Es bildet und festigt sich dabei die Überzeugung, daß der Sozialismus in der DDR einer qualitativen Festigung und Stärkung bedarf, daß dazu die anvisierten ökonomischen Reformen noch energischer und folgerichtiger vorangetrieben werden müssen und einen solche Weiterentwicklung des politischen Systems unserer Gtesellschaft zu konzipieren ist, die zu einer qualitativen Stärkung der sozialistischen Demokratie führt. Die Genossen sind der Meinung, daß zu diesen Fragen in Vorbereitung des XII. Parteitages unverzüglich eine prinzipielle innerparteiliche Diskussion geführt werden muß.

# Eingelegt in den Protokollband 34 fand ich diesen Auszug aus der Zeitschrit “Sowjetfilm”, offensichtlich von April 1989. Dieser Bericht über den Dokumentarfilm “Die Macht der Solowezki-Inseln” hat mich tief beeindruckt. Schritt umd Schritt wurde mir durch solche Berichte das Ausmaß des Stalinschen Terrors bewußter. Die wichtige Frage nach dem Verhältnis Lenins zum (späteren stalinistischen) Terror wurde durch solche Beiträge nicht beantwortet. Obwohl es heute viele Veröffentlichungen gibt, die beanspruchen, auch die letztgenannte Frage zu beantworten, ist mir dazu keine profunde, historisch-kritische Darstellung bekannt. Die mir bekannten Arbeiten zu diesem Thema sind entweder unerträglich parteiisch oder begnügen sich mit einer “vornehmen” Distanz zu ihrem Gegenstand. Mir scheint, das Thema “Lenin” ist heute noch so heiß, daß es nicht möglich ist, die Wahrheit darüber einfach nachzulesen. #

Gestern in “150 Jahre Fotografie”

danach in “Gastmahl des Meeres” # DDR-Kette von Fischgaststätten, vergleichbar “Nordsee” #

Benjamini umgetopft,

Polemik mit C. zum Fernsehen,

Obstgelee - (gelungen)

schöne Liebe!

Heute Abend in “Kleine Vera” # sowjetischer Film, siehe: http://www.cinema.de/kino/filmarchiv/film/kleine-vera,1308545,ApplicationMovie.html #

Jetzt gleich ML-Seminar (Lenin Werke Band 27, S. 250!)

# Meine Tagebucheintragungen, die damals manchmal sehr knapp sind, begnügen sich mit der Literaturangabe und dem Ausrufezeichen zum Lenin-Seminar.

Heute, da über Lenin im wesentlichen Gruselstories verbreitet werden, und viele, die es eigentlich besser wissen sollten, (nachholend) Nietzsche oder Heidegger lesen und (ebenfalls nachholend) versuchen, ihre paar überzähligen Kröten am Aktienmarkt “arbeiten zu lassen”, erlaube ich mir ein paar Zusatzinfomationen:

Es handelt sich um Lenins klassische Arbeit “Die nächsten Aufgaben der Sowjetmacht” vom März/April 1918. Das Seminar befaßte sich mit dem Abschnitt: “Die Organisierung des Wettbewerbs”, Seite 250-253 meiner Lenin-Ausgabe von 1960. Hier ein kleiner Auszug:

Lenins Position zur Publizität, also auch zur Rolle der Massenmedien, wurde nicht nur in der damals aktuellen Losung “Glasnostj” aufgegriffen. Ich stellte sie offensichtlich auch (ohne das im Detail rekonstruieren zu können) in einen polemischen Gegensatz zu dem ND-Artikel, der mich einen Tag zuvor (gestern hier dokumetiert) empört hatte.

Übrigens verweise ich den Interessierten auf Lenins  Formulierung auf S. 251, jede Fabrik, jedes Dorf sei eine Produktions- und Konsumkommune. Das ist durchaus etwas anderes als die spätere realsozialistische “administrative Kommandowirtschaft”. Das sei festgehalten, ohne Lenin deshalb zum Schöpfer eines “Kommune-Sozialismus” stilisieren zu wollen.

Die Wahrheit ist eben viel differenzierter. #