„Nein, die heutige Welt ist nicht für mich gemacht, ,und ich bin nicht mehr für sie geeignet.
Heißt es nicht, gerade in der letzten Zeit, die Alten würden von unserer Gesellschaft besonders geschützt? Rücksicht wird jedenfalls auf sie keine genommen. Vielleicht war das ja schon immer so. Aber wenn man es dann selbst erlebt, ist es schon ziemlich entwürdigend.“
Mit diesen Worten endete der erste Teil meiner Gedanken zu unserer „schönen, neuen, für mich fremden Welt“.
Aber da ist noch viel mehr als die Erfahrung des Alters. Und das will ich hier nicht verschweigen:
Ein wichtiger Bereich meiner Entfremdungserfahrungen ist die aktuelle politische, gesellschaftliche Entwicklung:
Seit ich nicht mehr ständig mit Studierenden zu tun habe und nicht mehr mit jungen Leuten zusammen Politik mache, entgleitet mir die Welt auch auf der politischen Ebene zusehends.
Doch auch schon in meinen kämpferischen Zeiten vor knapp 10 Jahren gab es die unangenehme Erfahrung, dass mein politisches Wissen und meine politische Vergangenheit veraltet, das heißt, nicht mehr aktuell waren in den Augen der anderen. Ich wurde immer öfter damit konfrontiert, dass man mich für einen „Dinosaurier“ hielt und meinte, ich würde mir zum Beispiel die positive Sicht der Jugendhilfe-Vergangenheit einfach zusammenträumen, so wie es eben alte Menschen tun.
Aber:
So vieles, was früher an Rechten erkämpft und endlich selbstverständlich war, galt nicht mehr. Ja, die Jüngeren konnten sich daran nicht erinnern, leugneten einfach die Fakten und belächelten sie als Traum-Tänzerei. Meine eigene Tochter hielt es zum Beispiel für anmaßend, als Arbeitslose zu fordern, nur solche Job-Angebote zu erhalten, die im erlernten Berufsfeld liegen. Wieso sollte man darauf einen Anspruch haben, fand sie.
Diese Ignoranz und Unkenntnis bezogen sich vor allem auf politische Realitäten der jüngeren Vergangenheit: Niemand konnte und kann noch etwas mit der Arbeiterbewegung anfangen. Als ich in einer AKS-Gruppe von dem Film „Kuhle Wampe“ sprach, lachten alle. Sie hatten noch nie etwas davon gehört. Die Errungenschaften der Arbeiterschaft, die betriebliche Mitbestimmung, der Kündigungsschutz, die Arbeitnehmerrechte… alles seit Beginn des Neoliberalismus zurückgespult – werden von den Heutigen für Märchen gehalten und inzwischen sogar für maßlose und unberechtigte Forderungen.
Das allgemeine Sich-Abfinden mit dem Verlust erkämpfter Rechte macht mich sehr traurig. Ich empfinde diese Bescheidenheit und Demut gegenüber den Wirtschaftsbossen und unserem Staat als beschämend und sie sind mir unerträglich. Schon die 68er Jahre sind für viele nur eine Geschichte, an der angeblich nichts dran war. Oder sie werden kolportiert als aggressive, brutale Auswüchse.
Ich empfinde es als große Enttäuschung, dass während meiner Lebenszeit das Rad politisch vollkommen zurückgedreht werden konnte. Ich stehe voller Entsetzen vor einer Gesellschaft, die sich verdummen lässt und die zunehmend verdummt. Keiner will mehr wissen, was eigentlich los ist. Es geht allen gut, nun ja, einigen nicht so sehr. Aber im Grunde können wir doch alle nicht klagen?
Und wenn man sieht, wie die Leute leben, was sie ausgeben und ausgeben können, dann möchte man glauben, dass es wirklich allen gut geht. Aber zumindest die Statistik weiß, wie viele Menschen hier in Armut leben, in finanzieller und in kultureller. Aber das ist für die anderen offenbar kein Grund zur Beunruhigung. Die Armen sind nicht einmal mehr unseres Mitleides wert. Vielmehr werden sie zum Feind und zur Bedrohung, zu gefährlichen Sozialneidern. Und man hat eine große Angst, dass man selbst dort landen könnte.
Doch die Armen spielen das Spiel mit. Sie haben nicht mehr das sichere Grundgefühl, dass sie ein Recht auf ein besseres Leben haben. Sie hoffen auf die von der herrschenden Politik, der Werbung und den Medien hervorgezauberten Illusionen, sie könnten es aus eigener Kraft und mit ein wenig Glück selbst schaffen, zu den anderen, den Wohlhabenden zu gehören.
Ich sehe sehr wohl, dass es trotzdem noch Leute gibt, die bestimmte Aspekte unseres gesellschaftlichen Systems kritisieren, Forderungen an die Gesellschaft stellen und versuchen, Alternativen zu entwickeln. Aber sie starren fast immer nur auf den sie interessierenden bestimmten einzelnen Punkt. Kaum einer macht sich die Mühe, die Zusammenhäng zu begreifen oder herauszufinden. So entstehen z.B. viele kleine und auch größere alternative Projekte von Menschen, die anders leben, anders wirtschaften, anders konsumieren, anders mit der Umwelt umgehen wollen. Da aber die Hintergründe der von ihnen kritisierten Aspekte nicht tiefgreifend reflektiert werden, erscheinen die unterschiedlichen Interessenlagen oberflächlich betrachtet oft als unvereinbar, das heißt, die gemeinsamen, existentiellen Interessen werden nicht deutlich. Und so ist es ein Leichtes, sie gegeneinander auszuspielen: Die einen möchten eine nicht-industrielle Landwirtschaft, die anderen wollen erschwingliche Preise für Lebensmittel. Die einen verlangen saubere Luft, die anderen leben von der Kohleproduktion und wollen sie nicht hergeben. Die einen wollen Grün in ihrer Wohnumgebung. Die anderen wollen endlich Parkmöglichkeiten. Die einen verlangen den Stopp der Waffenexporte. Die anderen fürchten um ihre Arbeitsplätze. Die einen wollen autofreie Innenstädte, die anderen fürchten um ihre Existenz als Gewerbetreibende … Sie geraten in Konflikt und Konkurrenz zueinander, was wieder denen nutzt, die sich mit deren teuren oder ungeliebten Forderungen nicht befassen wollen. Teile und herrsche. Jedes Individuum kämpft seinen einsamen Kampf – oder es verzichtet auch ganz darauf und ist mit dem zufrieden, was man ihm vorsetzt.
Solidarität im Kampf um menschenwürdige Bedingungen als solche und für alle, das gibt es nicht mehr. Vielleicht besteht hier und da die menschliche Bereitschaft Einzelner, anderen Einzelnen zu helfen. Oder wenn zum Beispiel ein Amokläufer oder Terroristen zugeschlagen haben, geben sich die Menschen die Hände und stellen Kerzen ins Fenster. Aber die eigentlichen Ursachen der Katastrophen, über die sie trauern, bleiben ihnen unbekannt und sie wollen sie wohl auch gar nicht wissen.
Jedenfalls gehen sie davon aus, dass niemand sie ändern könnte.
Und der heute verbreitete Glaube, wir müssten nur alle besser miteinander kommunizieren und nett zueinander sein, und schon würden wir uns auf dem Weg zu einer gerechten Gesellschaft befinden, passt der neoliberalen Ideologie bestens ins Konzept. Der Einzelne solls richten und wenn es geht, eben Gruppen von Einzelnen. Missstände, die auf gesellschaftlich verbindlicher Ebene gelöst werden müssen und nur so gelöst werden können, sind aus den Blicken geraten.
Die Bereitschaft z.B., den flüchtenden Menschen zu helfen, ist bei vielen da, die sich als humanistisch und altruistisch verstehen. Und vielleicht wird es den Migranten, die die Möglichkeit bekommen, in unserem Land zu leben, für sie eine echte Lebenschance bedeuten und ihr Leid beenden. Aber gelöst werden können die furchtbare sozialen und ökonomischen Katastrophen, die die Menschen zur Flucht aus ihrer Heimat bewegen, nur dadurch, dass die Menschen in ihrer Heimat eine gute Lebensperspektive erhalten. Die betroffenen Länder müsste die Chance kriegen, ihre Infrastruktur wieder aufzubauen, die eigenen Fachleute dazubehalten und dürften nicht länger Spielball fremder politischer und ökonomischer Interessen zu sein. Eine humane Geste, die das Elend anderer oder auf der anderen Seite vergrößert, die ist ein Selbstbetrug. Ein banaleres Beispiel: Wenn das Wohnungsamt einer Familie, die furchtbar dringend eine größere Wohnung braucht, eine Wohnung übergibt, die es bereits einer anderen Familie versprochen hat, die ebenfalls dringend mehr Wohnraum braucht, so handelt es scheinbar human. Aber tatsächlich stößt man mit dieser „humanen“ Tat andere Bedürftige wieder ins Elend zurück. Dass stattdessen vielmehr mehr bezahlbare Wohnung her müssten, das sieht jeder. Dennoch geschieht viel zu wenig in dieser Richtung.
Engagement und kritische Ansätze sind nur dann in Bezug auf eine gesellschaftliche Veränderung wirklich fruchtbar, wenn sie zu Ende gedacht und in Zusammenhang mit den gesamtgesellschaftlichen Prozessen gesehen werden. Andernfalls werden sie ausgehebelt oder durch andere Interessenlagen scheinbar blockiert.
Wo aber gesellschaftliche Alternativen tatsächlich Fuß fassen und für Menschen attraktiv werden, da dauert es nicht lange, und sie werden in das neoliberale System gleichsam eingesaugt: Der Neoliberalismus verleibt sich jede fortschrittliche Idee ein, verbindet sie mit seinen Interessen und verbiegt sie langsam, aber sicher in seine Richtung. Und die meisten Menschen glauben dann verrückterweise, sie hätten mit ihren Forderungen und Modellen die Herrschenden erreicht und schon die Gesellschaft verändert. So glauben auch die jungen Menschen von „friday for future“. Aber wir Alten wissen, dass z.B. eine Einladung nach Davos für Gretas Anliegen nichts anderes bedeuten kann, als dass es auf elegante Weise erst geschluckt und dann möglichst unbemerkt erwürgt und erschlagen – oder aber für eigene Zwecke genutzt und übernommen werden soll.
Wer auf solche Tricks der Herrschenden hereinfällt, gibt sich auf, ohne es vorerst zu merken. Und dann ist es zu spät.
Im linken Lager ist nach dem Zusammenbruch des Sozialismus der Gedanke an eine nicht-kapitalistische Welt so gut wie zugrunde gegangen. Die Siegerseite hat nichts unversucht gelassen, den Sozialismus im Nachhinein zu geißeln und als Unrecht und Gewaltszenario darzustellen. Freilich gab es Ereignisse im realen Sozialismus, die tatsächlich verurteilt gehören.
Aber diese problematischen Ereignisse und Fakten des realen Sozialismus sind nicht einfach gleichzusetzen mit dem Ansatz und dem Gedankengut des Sozialismus. Sie sind den konkreten politischen Verhältnissen in jenen Staaten geschuldet. Diskreditiert hat sich damit die jeweils reale politische Praxis, nicht das Konzept einer sozialistischen Welt.
Mit welch erstaunlich anhaltender Energie dieser Kampf gegen die Erinnerungen der ehemaligen DDR-Bevölkerung an ihr Leben in dieser Gesellschaft geführt wird, zeigt deutlich, wie sehr die Vorstellung eines Nicht-Kapitalismus die Herrschenden immer noch ängstigt. Das lässt mich irgendwie hoffen.
Aber viel mehr ist nicht.
Ich beharre auf dem Wunsch und dem Ziel, dass die Menschen in dieser Welt nicht einander ausbeuten und versklaven. Ich erwarte Gerechtigkeit für alle. Ein Kapitalismus, der die Ungleichheit der Menschen und speziell die Armut vieler Menschen für den Motor des menschlichen Fortschritts hält, ist für mich inakzeptabel. Egal, wie gut es mir persönlich geht.
Es gibt in unserer Gesellschaft aber keine offizielle Kraft mehr, die das wagt auszusprechen und dabei auch zu sagen, was sich dann ändern müsste.
Natürlich würden die Reichsten dieser Welt Federn lassen. Aber sie müssten schon hergeben, was sie zu Unrecht und auf Kosten der Menschheit für sich beanspruchen und horten. Aber das wagt keiner zu denken. Denn das wäre ja wieder Klassenkampf. Allerdings! Ohne ihn wird es nicht gehen, und wenn noch so viele nette Milliardäre aus der Portokasse gute Taten bezahlen und meinen, die Regie für eine „bessere Welt“ übernehmen zu müssen.
Die LINKE hat sich als bessere sozialdemokratische Partei etabliert, erhebt aber den Anspruch, alles, was links ist, abzudecken. Links von ihr gibt es aus ihrer Sicht nur noch Spinner.
Die Grünen sind dabei, die modernste und effektivste neoliberale Partei zu werden, die es je gab. Sie werden das Kommando des grünen Kapitalismus übernehmen. Die soziale Frage spielt für sie keine Rolle. Sie haben keine sozialen und ökonomischen Probleme. Ihre Visionen sind teuer und werden denen teuer zu stehen kommen, die schon heute die Arschkarte gezogen haben. Aber das juckt die Grünen nicht.
Die Sozialdemokraten haben sich selbst ein Bein gestellt und kommen im Zwiespalt zwischen ihrer geliebten Nostalgievorstellung, eine Partei der Arbeiterschaft zu sein (die es so gar nicht mehr gibt) und ihrer totalen Bereitschaft, die neoliberale Transformation mitzutragen, ja voranzutragen, nicht mehr auf die Beine.
Die alte CDU rudert zurzeit verzweifelt herum und weiß noch nicht, ob sie sich nicht doch über die rechte Seite aus dem Schlamassel ziehen kann.
Es gibt niemanden mehr auf der parlamentarischen Bühne, der dem System, seiner ökonomischen Macht und seinen Parteien, die Zähne zeigt. Und die Menschen erwarten es auch nicht. Wenn es jemand täte, dann würden sie wohl eher skeptisch reagieren, denke ich.
Aber wie gut, dass es die AFD gibt mit ihren konservativen, rechten und z.T. faschisten-freundlichen Zügen. Da ist man sich einig: Dort steht unser Feind. Das lenkt so schön davon ab, wo er wirklich steht. Damit wird darüber hinweggetäuscht, dass in unserer Bevölkerung in allen Ecken und Schichten rechtes, rassistisches Gedankengut völlig unbesehen ein fröhliches Dasein führt, dass unsere Regierung sich nicht entblödet, sich mit Faschisten im Ausland zusammenzutun (z.B. mit den Faschistischen Gruppen in der Ukraine), während sie sich im Inland als die Totfeinde faschistischen Gedankengutes geben.
Unter den Anhängern der AFD gibt es viele, für die diese Partei die Gelegenheit bietet, ihre Unzufriedenheit mit dem Staat und dem Leben in dieser Gesellschaft laut auszusprechen. Tatsächlich findet sich hier ein Rest verstümmelter Klassenkampf, freilich in einer völlig inakzeptablen politischen und ideologischen Umgebung.
Die LINKE schafft es nicht, die berechtigte Unzufriedenheit der Bevölkerung an dieser Gesellschaft aufzugreifen. Sie möchte es sich nicht mit den anderen Parteien verderben und sich nicht dem Vorwurf aussetzen, sie könnten es mit dem Sozialismus ernst meinen.
Dass aber die Unzufriedenen glauben, bei der AfD Gehör zu finden und sich dort versammeln, das ermöglicht es den neoliberalen Kräften dieser Gesellschaft, grundsätzlich jede Unzufriedenheit an Staat und Gesellschaft einfach als rechts, (sie sagen schlicht, als „faschistisch“) abzustempeln. Und das macht es dann ganz leicht, diese wahrhaftig berechtigte Unzufriedenheit, die Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit, das Aufwerfen der alten Sozialen Frage etc., etc. einfach mit der rechten Ideologie der AFD zusammenzubinden und in den Müll zu kippen. Damit wird jede Unzufriedenheit mit den gegebenen Verhältnissen, vor allem den sozialen Verhältnissen, verteufelt – wie praktisch! Wer unzufrieden ist, der macht sich verdächtig. Was die AFD einmal gefordert hat, und sei es noch so vernünftig, kann man nicht mehr aufgreifen. Es ist vergiftet.
So arbeitet die AfD der Zementierung der neoliberalen Welt und ihren Herrschenden in die Hände.
Problematisch ist: Auf viele linksorientierte Menschen aber macht die offiziell angeheizte „anti-rechte Bewegung“ einen großen Eindruck. Es tut auch links orientierten Genossen scheinbar gut, in dem gesamten politischen Durcheinander unserer Tage endlich einen klaren Feind ausmachen zu können und den Kampf gegen diesen Feind mit vielen Menschen zu teilen. Man ist endlich raus aus seiner gesellschaftlichen Nische, man wird anerkannt und ernst genommen. Wer möchte das nicht?
Linke werden auf diese Weise wie von einem Irrlicht quasi „ins Moor gelockt“, nach dem Motto: „Vergiss Kriegsgefahr, soziale Ungerechtigkeit, Kapitalismus, Umweltzerstörung, … erst mal sind wir von den Rechten bedroht und es geht um Alles. Und da bilden wir eine gemeinsame Front von der CDU bis zu den LINKEN.“ Und viele lassen sich locken.
Der Neoliberalismus unserer Regierung, der Raubtierkapitalismus in unserer Gesellschaft und der globalisierten Welt, die Vermarktung alles Menschlichen sowie die Auslandseinsätze der Bundeswehr, die ihrerseits die Flucht-Notwendigkeiten mit verursachen, sind nicht mehr im Visier vieler links denkender und für eine gerechtere und humanere Welt kämpfender Menschen, sondern nur noch oder vor allem die Rechten und die durch sie bestehende Bedrohung.
Sie verbünden sich mit den herrschenden Kräften und stimmen mit ihnen in die Behauptung ein, in Zeiten der Gefährdung durch Rechts, müsse man zusammenhalten, auch wenn man politisch ganz anders denke.
So entwickelt sich eine ständige Nivellierung politischer Richtungen und eine Anpassung linker Kräfte an das, was man als „progressiven Neoliberalismus“ bezeichnet: Auf der einen Seite geht es ihm um das
Hochhalten der demokratischen und ethischen Werte wie der Toleranz, Ablehnung von Rassismus und Sexismus sowie Verteidigung der Errungenschaften der Moderne (die man auf keinen Fall aufgeben möchte), seit einiger Zeit auch der steife Blick auf den Klimawandel (keineswegs aber auf die gesamten Faktoren der Umweltzerstörung und schon gar nicht auf die industrielle Landwirtschaft)
– gleichzeitig bedeutet der Deal mit den Mächtigen, die die humanistischen Werte angeblich mittragen wollen, das
kampflose Hinnehmen der tatsächlichen Spaltung der Gesellschaft in arm und reich, das Akzeptieren der Tatsache, dass die Gesellschaft durch die Wirtschaftsinteressen dominiert wird, die achselzuckende Duldung der zunehmenden Kriegsgefahr und Kriegshetze und vieles mehr.
Dabei bleibt für die Anhänger der „progressiven Neoliberalsierung“ und des „Grünen Kapitalismus“ das kapitalistische System in seiner neoliberalen Raubtiermanier so natürlich, unhinterfragbar und unantastbar, wie es einst die „mittelalterliche Tatsache“ war, dass sich die Sonne um die Erde dreht. Wer das bezweifelte, musste sich fürchten.
Und so ist es heute.