Wer sagt mir, was ich zu denken habe?

Mit Corona fing es an

• Schon während der Zeit der Corona-Maßnahmen gab es das Phänomen, die Menschengruppen, die nicht die offiziell angesagte Meinung teilten und sich einer Impfung verweigerten, aus der Gesellschaft auszuschließen, ihnen Rechte und Menschenwürde abzusprechen, den anderen zu erlauben, sie pauschal anzuklagen und zu diskriminieren, ohne sich mit ihren Argumenten je auseinandergesetzt zu haben: die Corona-Maßnahme-KritikerInnen, die ImpfgegnerInnen, die von ihnen pauschal als QuerdenkerInnen beschimpft werden und wurden…      
• Ich frage mich: wer darf mir sagen, was ich zu denken habe?

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  Potentiell kann man neuerdings ja  sogar angeklagt werden wegen „öffentlicher Billigung oder Verleugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Volksverhetzung, wenn man nicht die verordnete Mainstream-Meinung teilt und vertritt.“ Das gilt für sogenannte Russenfreunde, wie es für Impfgegner und KritikerInnen der Corona-Maßnahmen galt und gilt. Aber was Volksverhetzung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind, und wann dieser Vorwurf zutrifft, das bestimmen die, die dieses Gesetz gemacht haben. Eine Richterin in Ratingen sprach einem Schüler das Recht zu, seinen Lehrer beim Direktor anzuzeigen, weil er sich zu der Position der Querdenker bekannt hatte und weil er im Landesvorstand der angeblich der Querdenker-Bewegung nahen Partei Die Basis war.       
  Hier bei uns im Dorf steht ganz groß an einer Scheunenwand angeschlagen: „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“ und darunter steht der Name des Verfassers dieses Satzes: Hoffmann von Fallersleben.     
  Ja, in Deutschland gab es solche politischen Situationen wohl schon öfter, nicht nur 1933 folgende…, auch früher schon.          
  Wer 1934 einen Juden verteidigte oder auch nur zu ihm freundlich war, musste um seine Existenz bangen. Judenhass war staatlich verordnet. War es nicht so?
  Und was wird uns derzeit verordnet?

Und ich frage mich immer wieder: Sind heute auf einmal Werte wie Zivilcourage, wie Toleranz, wie Respekt vor dem anderen sowie Meinungsfreiheit passe und Schnee von gestern? Werden sie nicht gehandelt als verdächtige Momente einer als vorsintflutlich gesehenen Welt? Mich überholen meine schlimmsten Albträume und Befürchtungen. Alle demokratischen und humanistischen Werte und Grundsätze, mit denen ich seit meiner frühsten Kindheit gelebt habe (Kritikbereitschaft, Toleranz, Antimilitarismus, Meinungsfreiheit, Antifaschismus, Recht auf Anhörung, Diskurse unterschiedlicher Meinungen, Anhören der gegnerischen Argumente, Wissen darum, dass keine Wahrheit absolut sein kann…) sie sind plötzlich nicht mehr gültig, werden geleugnet oder auch einfach verdreht.

In was für eine Welt sind wir geraten? Bekomme ich jetzt meine Meinung von oben diktiert? Muss ich als Andersdenkende Angst haben, diskreditiert, in die rechte Ecke gestellt, geschnitten, gemobbt, verfolgt und bestraft zu werden?

Das Land in dem ich groß geworden bin, die Welt, auf die ich – zumindest ein wenig – vertrauen konnte, Mitmenschen, die Respekt hatten vom dem Anders Denkenden, … ich erkenne das alles nicht wieder.

Man setzt uns alternativlose Wahrheiten vor

Plötzlich gelten andere „Wahrheiten“, und wer sie bestreitet oder auch nur Frage stellt, macht sich höchst verdächtig.
Ich spüre in Sachen Ukraine-Krieg heute den gleichen Druck, dem ich bei Corona ausgesetzt war: ‚
Wieder sind bestimmte Glaubenssätze und Meinungen unhinterfragbar:
Zum Beispiel die unbedingt zu leistende Solidarität gegenüber der Ukraine, die Erforderlichkeit von Waffenlieferungen, die hemmungslose Verschärfung jeder Militarisierung. Unsere Medien und die Regierung haben offenbar vergessen, dass Gewalt nur Gewalt gebiert, dass unsere Verfassung es verbietet, Waffen in Kriegsgebiete zu liefern und dass eine ernsthafte Kriegsausweitung wie die, die hier fahrlässig provoziert wird, die Vernichtung der ganzen Menschheit bedeuten kann.
Die durch die westliche Brille gesehenen Bewertung und Darstellung des Ukraine-Krieges und seiner Hintergründe und Perspektiven auch nur infrage zu stellen wird als Verbrechen betrachtet, das einem Verstoß gegen die Grundordnung unseres Landes gleichkommt.

Und inzwischen geht es sogar auch mal wieder gegen eine ethnische Volksgruppe, handelt sich also um Rassismus im klassischen Sinne. „Aber wir haben doch überhaupt nichts gegen Russen“, sagen diese Menschen. „Wieso denn Rassismus? Solange die Russen sich gegen den Krieg Putins und zur Ukraine bekennen, ist doch alles paletti. Dann tut ihnen keiner was.“
Wenn ich unsere hiesigen offiziellen und nicht offiziellen Menschen über russische Menschen reden höre, als seien sie nicht genau solche Menschen wie wir, erinnert mich das fatal an Bezeichnungen früherer Epochen – Sind Russen plötzlich wieder als Untermenschen zu betrachten?

Wenn ich erlebe, dass auch eine deutsche Kulturredakteurin es ganz in Ordnung findet, wenn ukrainische Russen-HasserInnen die Darstellung und Verbreitung von russischer Weltliteratur in Deutschland verbieten und untersagen möchten, dann wird mir ganz und gar flau im Magen. Was hat Turgenjew mit dem Ukraine-Krieg zu tun?
Ich lasse mir von der ukrainischen Bevölkerung keinen Russenhass aufzwängen – und auch nicht von unseren teuer bezahlten Redakteuren im eigenen Land!

Aber nach und neben der Diskriminierung und Verstoßung von Impfgegnern und Corona-Maßnahme-KritikerInnen und nach der Ausgrenzung von allem Russischen und der Verdächtigung von Menschen, Russenfreunde und damit quasi Kapitalverbrecher zu sein, die an der offiziellen Meinung und Handlung in Sachen Ukraine auch nur die geringsten Zweifel äußern, folgen weitere Themen und Bereich, in denen mir seit einiger Zeit vorgeschrieben wird was ich zu denken und zu tun habe:

• Das neue Gebot „Klimaschutz geht vor Wohlergehen der Menschen“ bestimmt inzwischen unseren Alltag und ist alternativlos.
• Gendern ist eine Verpflichtung, und wer sich weigert, outet sich als Feind der Unterdrückten,
• Wer vergisst bei einem Vortrag außer den Damen und Herren auch noch die Diversen zu begrüßen, fliegt raus, … und vieles mehr:
• Vor kurzem erzählte mir eine Studierende, sie habe in der Mensa Angst, Gerichte mit Fleischzulage zu wählen, weil sie dann von ihren Kommilitonen ausgegrenzt und beschimpft werde…

Autoritäres Meinungsdiktat der Regierung

Wer setzt hier fest, was ich zu glauben, zu meinen, zu vertreten habe? Wenn ich mich umschaue, sehe ich zuerst unsere derzeitige Regierung, die fanatisch und ohne die Folgen für die Menschen zu beachten, für deren Wohl sie schließlich verantwortlich ist, ihre Ideologien durchsetzen will und sie uns als unser Heil verkauft. Warum machen sie das? Was autorisiert sie dazu? Wem folgen sie dabei? Wessen Interessen vertreten sie damit?

Manche fragen sich: Sind wir einer Regierung ausgeliefert, die sich als Vasallen einer fremden Weltmacht entpuppt und ihr Volk an die geopolitischen Interessen dieser Macht verrät?
Manche fragen auch: Gehen wir auf einen neofaschistischen Staat zu, haben wir nicht vielleicht schon einen?

Ich finde solche Fragen muss man stellen dürfen, angesichts der Tatsache, dass zurzeit bei uns eine Entwicklung vorangetrieben wird, wie sie verdammt noch mal immer wieder an den Roman 1984 erinnert.

Ja, ich weiß: Das ist natürlich eine ganz und gar unmögliche Behauptung! Schließlich wird in unserem Land von Regierungsseite und durch die Medien alles Rechtsradikale und Faschistische heftig bekämpft.
Ebenso verteufelt man alle rechtskonservativ denkenden Menschen und schlägt z.B. auf die AfD-Wähler ein, als hätten sie den Holocaust zu verantworten. Ja man macht es noch radikaler: Wer nicht die offiziellen Meinungen teilt, der ist rechts. So einfach ist das.

Hier üben sich die, die sich am lautesten brüsten, dass sie gegen jede gegen Diskriminierung ankämpfen, in der Diskriminierung anderer Menschen.
Hier bauen Leute, die einerseits Machtstrukturen entlarven und abschaffen wollen, neue, eigene Machtstrukturen auf, mit denen sie die anderen zwingen und unterdrücken können – und merken es nicht?

Sie denken offenbar, ihr eigenes Meinungsdiktat habe nichts mit autoritären Machtstrukturen und ihre Diskriminierung Andersdenkender nichts mit undemokratischen Verhalten zu tun.
Aber wenn jemand unsere gegenwärtige Situation mit der Zeit des frühen Faschismus um 1933 vergleicht, weil auch damals den Bürgern plötzlich unhinterfragbare Glaubenssätze präsentiert und ihre Nichtbefolgung bestraft wurden, gehen unsere Regierenden hoch wie von der Tarantel gestochen und sprechen von einer Verhöhnung der Opfer des Faschismus.
Von der Aufforderung „Wehret den Anfängen“ scheint hier keiner mehr was zu halten.